Stellungnahme zum Entwurf des neuen kantonalen Gesetzes über die Finanzierung von Einrichtungen für Erwachsene mit Behinderung

Eine Vereinfachung der heute komplexen und undurchsichtigen Finanzierung und der entsprechenden Voraussetzungen ist im Interesse einer qualitativen und betriebswirtschaftlichen Finanzierung der Unterstützung von Menschen mit Bedarf an Betreuung.

Die Zielsetzungen können mit der Gesetzesvorlage aber nur erreicht werden, wenn der aktuell noch sehr lückenhafte Gesetzesentwurf ergänzt wird. Wesentliche Fragen (Voraussetzung für die Gewährung eines Leistungsvertrags, Kriterien für Bemessung der Betreuungskosten, der Infrastrukturkosten, von Zuschlägen, etc.) sind nicht im Gesetz zu finden. Die Details dazu hat INSOS-Thurgau in ihrer Stellungnahme zuhanden des Departements Finanzen und Soziales festgehalten.

Download (öffentlich):

INSOS-TG-Stellungnahme-FEMBG.pdf

Weitere Dokumente zum Vernehmlassungsverfahren:

Link:
https://vernehmlassungen.tg.ch/vernehmlassungen/detailseite-home.html/10411/consultation/100